Gemeinschaftskundekurs ringt um Lösung im Nahostkonflikt

Seit Jahrzehnten besteht im Nahen Osten der Konflikt zwischen Israels und Palästinensern sowie den arabischen Nachbarn. Mal schwelt der Konflikt unbeachtet von der Weltöffentlichkeit vor sich hin, wird von anderen Konflikten etwa im Irak und in Syrien überschattet, um sich dann wieder explosiv zu entladen, sodass sich die Spirale der Gewalt weiterdreht. In jüngster Zeit hat Donald Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, wieder neues Öl ins Feuer gegossen und eine Zwei-Staaten-Lösung noch weiter infrage gestellt.

Warum gilt eine Lösung des Nahostkonflikts als nahezu unmöglich und wie kann der Weg dorthin dennoch aussehen? Mit einem Planspiel haben sich die Schülerinnen und Schüler des vierstündigen Gemeinschaftskunde-Kurses (Jahrgangsstufe 2) mit diesen Fragen spielerisch auseinandergesetzt. In einer Simulation, die von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten wird, sind die Kursteilnehmer dafür in unterschiedliche Rollen geschlüpft.

Als Vertreter der Staaten im UN-Sicherheitsrat waren sie gefragt, in einer Sondersitzung den Entwurf einer Resolution zu diskutieren.

In einer ersten Vorbereitungsphase erschlossen sich die Schüler dabei zunächst ihre Position in verschiedenen zentralen Konfliktfeldern, z.B.: Wie steht mein Land zu einer Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die Vereinten Nationen? Wie sollen die Grenzen eines Staates Palästina aussehen? Was geschieht mit den israelischen Siedlungen im Falle einer Zwei-Staaten-Lösung? Dann begann die Sitzung. Mit Redebeiträgen, Beratungen und Änderungsanträgen rangen die Vertreter um eine diplomatische Lösung. Die spannende Phase der Abstimmung brachte dann häufig nicht die gewünschte Mehrheit, schließlich besaßen die Vertreter der ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) ein Veto, dass sie auch einsetzten, sobald sie ihre Interessen in Gefahr sahen. Der Änderungsantrag Marokkos zur Beendung der Blockade des Gazastreifens scheiterte daher etwa ebenso wie ein Antrag auf „Präsenz einer Drittpartei, die den stufenweisen Abzug der israelischen Besatzungstruppen ermöglichen soll[te]“.

Insgesamt erlebten die Teilnehmer somit nicht nur die Komplexität des Nahostkonfliktes, sondern auch das Spannungsverhältnis der Vereinten Nationen, in denen die Staaten zwischen der Suche nach gemeinschaftlichen Lösungen und der Durchsetzung von Eigeninteressen schwanken. Auch wenn der endgültige Resolutionsentwurf schließlich angenommen wurde, enttäuschte er doch die Vorstellungen vieler Mitglieder als zu weicher Kompromiss. Umgekehrt zeigte sich wieder, dass die Vereinten Nationen ein einzigartiges Forum sind, um Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen – das ist mehr, als es scheint angesichts der Alternativen von Gewalt und Krieg.

[HBR]