Anschauen, wie Europa funktioniert

Es ist in dieser Form sicherlich ein einzigartiges Parlament, die einzig direkt gewählte Institution der Europäischen Union – und von Kehl aus bequem mit der Tram erreichbar.  

Die Klassen 10a und 10b des Einstein-Gymnasiums haben das Europaparlament in Straßburg besucht, um sich vor Ort anzuschauen, wie Europa bzw. die europäische Gesetzgebung funktioniert.

Bereits vor dem eindrucksvollen Hauptgebäude, benannt nach der Europapolitikerin Louise Weiss, wurde deutlich, dass Sitzungswoche in Straßburg herrschte: Zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter strömten ins Parlament. Mit einem der 751 Abgeordneten aus (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten waren die „Einstein“-Schüler verabredet: Michael Bloss, einer der jüngsten Abgeordneten im Parlament, vertritt mit 33 Jahren seit den Europawahlen im Mai 2019 die Grünen. Er stand den Schülern locker Rede und Antwort. Für ihn ist klar: „Europa ist der beste Ort, um Politik zu machen.“ Dabei setzt sich Bloss insbesondere für die Klimapolitik ein und berichtete auch über die aktuelle Anstrengung des Parlaments, einen ambitionierteren „Green Deal“ zu erreichen. Bloss hob auch die Besonderheiten der Arbeit als EU-Abgeordneter hervor. Das fängt bereits in seiner europäischen Fraktion der Grünen an, in der 74 Abgeordnete unterschiedliche Mentalitäten und Ideen haben, die zusammengeführt werden müssen. Dass es im EU-Parlament nicht den typischen Gegensatz von Opposition und Regierung gibt, ermöglicht laut Bloss dafür umso mehr, als Abgeordneter neue Mehrheiten zu finden. Ob über seinen persönlichen Einsatz für das Klima, die Beziehungen der EU zu den USA unter Trump, den Einfluss von Lobbyismus oder die Rolle von Satire in der Politik – Bloss antwortete den „Einsteinern“ ungezwungen, bevor es für ihn gleich weiter zum nächsten Termin am Morgen ging.

Axel Heyer, der für den Besucherdienst des EU-Parlaments tätig ist, beleuchtete anschließend in seinem kurzweiligen Vortrag, weshalb das Parlament bei Debatten häufig dürftig besetzt erscheint: „Es gibt andere Baustellen, andere Orte als die Plenumsdebatte.“ Die Haupttätigkeit bestehe für die Abgeordneten in ihrer spezialisierten Arbeit in den Fachausschüssen. Heyer warb dafür, die Komplexität der Entscheidungen in einem Parlament mit 190 Parteien in sieben Fraktionen nicht zu unterschätzen: „Die Wahrheit liegt in den Farben dazwischen.“ Lebendig demonstrierte er auch die Herausforderung der Dolmetscher in einem Parlament mit 24 übersetzten Sprachen. Dass trotz aller Hürden die Genauigkeit der Übersetzung bei 97% liegt, demonstriert für Heyer das Motto der EU: „In Vielfalt geeint.“

Im Plenum konnten sich die „Einsteiner“ danach mit Kopfhörern von der Übersetzungsleistung live überzeugen: Redezeiten mit Ticker an der Leinwand, kurze Beiträge direkt vom Platz aus gehalten, eine Sitzverteilung nach Fraktionen (nicht nach Nationalstaaten) unterstrichen die parlamentarischen Besonderheiten. Berührend war der letzte Beitrag von Jackie Jones, die sich als britische Abgeordnete durch den Brexit gezwungenermaßen verabschiedete. Hier war auch auf den Besucherrängen spürbar, welche Bedeutung die europäische Integration im Kern besitzt – einschließlich ihrer Rückschritte.

[HBR]