Besuch im Landtag - ein Bericht.

Als wir am Landtag ankamen, wartete schon Frau Combrouze vor dem Eingang des Besucherzentrums auf uns. Sie begrüßte uns herzlich und führte uns zum offiziellen Durchgang für Besucher, der in einen großen Eingangsbereich mündete.

Frau Combrouze zeigte uns zunächst den „Volksvertreter“. Der „Volksvertreter“, der als eine Bauernschachfigur dargestellt ist, soll die Politiker*innen an ihre Arbeit für das Volk erinnern.
Interessant war es zu erfahren, dass die anliegenden Konferenzräume nach ehemaligen Politikerinnen benannt sind, um die Rolle der Frau in der Politik hervorzuheben. Im hinteren Bereich des Besucherzentrums konnte man sowohl eine digitale Fassung als auch das Originalbuch mit der Sammlung von Dokumenten über verfolgte Abgeordnete wiederfinden. Einer von ihnen war Theodor Heuss (FDP), der von 1949 bis 1959 der erste Bundespräsident Deutschlands war. Durch seine Kritik am Nationalsozialismus erntete er mehrere Verwarnungen und auch sein 1932 veröffentlichtes Buch „Hitlers Weg“, in dem er sich in sachlichem aber auch etwas ironischem Unterton mit den Ursprüngen der Ideologie und der Programmatik des Nationalsozialismus auseinandersetzt, erfreute nicht viele. Er kritisiert den irrationalen und rassistischen Wesenskern dieser Bewegung und warnt vor ihrem radikalen Antisemitismus.
Auf dem Weg zur Lobby, in der einige Büros der Abgeordneten liegen, sind wir an dem „geheimen Gang“, der nur von Regierungsmitgliedern betreten werden darf, vorbeigegangen. Es war sehr interessant zu erfahren, dass bei Notfällen die Regierung sehr schnell in Sicherheit gebracht werden kann.
Durch die Lobby sind wir in den Plenarsaal, dessen Besetzung wir durch eine kleine Wahl imitiert haben. Dort haben wir uns auf die Sitze der Fraktionen verteilt und Landtagspräsident*in, Schriftführer*innen und Regierungsmitglieder gewählt. Es kam zu einer Koalition der Grünen und der SPD. Unsere Wahl wurde mehrfach von Zwischenrufen der AfD unterbrochen. Sprüche wie „Die Roten und die Grünen gehen eine Koalition des Schreckens ein“ oder „Das Land wird von Idioten regiert“ haben uns schmunzeln lassen. (Danke, Philip!)

Im Anschluss an unsere Wahl hat die Referentin Frau Ritzer mit uns einen Workshop zur Gesetzgebung im Landtag gemacht, am Beispiel des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU, GRÜNE und SPD zur Senkung des Wahlalters auf 16. Dieser parteiübergreifende Zusammenschluss war nötig, um eine 2/3 Mehrheit im Parlament zu erlangen, ohne die keine Änderung der Landesverfassung möglich gewesen wäre. Wir haben den Verlauf dieser Verfassungsänderung mit einer Reihe von Aufgaben nachvollzogen und uns im Detail mit den Argumenten zweier Abgeordneten auseinandergesetzt.

Wir beendeten sowohl unseren Workshop als auch den Tag im Landtag mit einer offenen Debatte über den Gesetzentwurf, bei der es angeregt zuging.

von: Josie Bechinger, Melina Hotopp, Maja Sansa und Ellinor Felker